17.07.15 - Pressemitteilung der Kreisstadt Heppenheim
Ausländerbeiratswahl 2015: Am 29. November werden in Hessen Ausländerbeiräte gewählt
Am 29. November 2015 finden in Hessen landesweit Ausländerbeiratswahlen statt. Bereits zum 6. Mal nach der Verankerung der Ausländerbeiräte in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) wird über die zukünftige Zusammensetzung der Interessenvertretung aller Nichtdeutschen abgestimmt. Voraussetzung ist, dass sich genügend Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl stellen.
Aufgrund der rechtlichen Verankerung der Ausländerbeiräte in der HGO sind alle Städte und Gemeinden zur Durchführung von Ausländerbeiratswahlen verpflichtet, wenn bei ihnen mehr als 1.000 AusländerInnen gemeldet sind. Dafür maßgebend sind die vom Hessischen Statistischen Landesamt zum Stichtag 30. Juni 2014 erhobenen Einwohnerzahlen. Diese liegen in Heppenheim bei 2.802 AusländerInnen.
Zu den ausländischen EinwohnerInnen zählen u.a. Asylbewerber, Personen mit Flüchtlingsstatus und Staatenlose. Auch EU-Bürger, die bereits bei den allgemeinen Kommunalwahlen aktives und passives Wahlrecht besitzen, sind wahlberechtigt. Weitere Voraussetzung ist, dass diese Personen seit mindestens sechs Monaten ihren Hauptwohnsitz in Heppenheim haben.
In der Hauptsatzung der Stadt Heppenheim ist die Zahl der Mitglieder des Ausländerbeirats auf neun Personen festgesetzt, die Wahlzeit beträgt fünf Jahre.
Die Aufgaben des Ausländerbeirates sind vielfältig. Dazu gehören beispielsweise die Information und Beratung der kommunalen Organe und der Verwaltung sowie das Erarbeiten von Stellungnahmen zu einzelnen Themen, die Teilnahme an Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse unter Wahrnehmung der Anhörungsbefugnisse sowie die Organisation von Informationsveranstaltungen und Festen.
Um eine effektive und erfolgreiche Arbeit zu leisten, braucht der Ausländerbeirat engagierte Personen, die sich nicht scheuen, sich über ihr bereits vorhandenes Wissen hinaus auf den verschiedensten Gebieten sachkundig zu machen.
Informationen, wie man kandidieren kann, erteilt das Wahlamt der Stadt Heppenheim (Tel. 06252 13-3012). Im Bürgerbüro ist auch eine Informationsbroschüre für mögliche Kandidaten erhältlich.
Weitergehende Informationen können auch auf der Webseite der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte in Hessen (www.agah-hessen.de) abgerufen werden.
Ausländerbeiratswahl 2015: Am 29. November werden in Hessen Ausländerbeiräte gewählt
Am 29. November 2015 finden in Hessen landesweit Ausländerbeiratswahlen statt. Bereits zum 6. Mal nach der Verankerung der Ausländerbeiräte in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) wird über die zukünftige Zusammensetzung der Interessenvertretung aller Nichtdeutschen abgestimmt. Voraussetzung ist, dass sich genügend Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl stellen.
Aufgrund der rechtlichen Verankerung der Ausländerbeiräte in der HGO sind alle Städte und Gemeinden zur Durchführung von Ausländerbeiratswahlen verpflichtet, wenn bei ihnen mehr als 1.000 AusländerInnen gemeldet sind. Dafür maßgebend sind die vom Hessischen Statistischen Landesamt zum Stichtag 30. Juni 2014 erhobenen Einwohnerzahlen. Diese liegen in Heppenheim bei 2.802 AusländerInnen.
Zu den ausländischen EinwohnerInnen zählen u.a. Asylbewerber, Personen mit Flüchtlingsstatus und Staatenlose. Auch EU-Bürger, die bereits bei den allgemeinen Kommunalwahlen aktives und passives Wahlrecht besitzen, sind wahlberechtigt. Weitere Voraussetzung ist, dass diese Personen seit mindestens sechs Monaten ihren Hauptwohnsitz in Heppenheim haben.
In der Hauptsatzung der Stadt Heppenheim ist die Zahl der Mitglieder des Ausländerbeirats auf neun Personen festgesetzt, die Wahlzeit beträgt fünf Jahre.
Die Aufgaben des Ausländerbeirates sind vielfältig. Dazu gehören beispielsweise die Information und Beratung der kommunalen Organe und der Verwaltung sowie das Erarbeiten von Stellungnahmen zu einzelnen Themen, die Teilnahme an Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse unter Wahrnehmung der Anhörungsbefugnisse sowie die Organisation von Informationsveranstaltungen und Festen.
Um eine effektive und erfolgreiche Arbeit zu leisten, braucht der Ausländerbeirat engagierte Personen, die sich nicht scheuen, sich über ihr bereits vorhandenes Wissen hinaus auf den verschiedensten Gebieten sachkundig zu machen.
Informationen, wie man kandidieren kann, erteilt das Wahlamt der Stadt Heppenheim (Tel. 06252 13-3012). Im Bürgerbüro ist auch eine Informationsbroschüre für mögliche Kandidaten erhältlich.
Weitergehende Informationen können auch auf der Webseite der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte in Hessen (www.agah-hessen.de) abgerufen werden.
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