Ausschreibungen / Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachungen erfolgen, sofern nicht Bundes- oder Landesrecht etwas anderes bestimmen, durch die Bereitstellung an dieser Stelle unter Angabe des Bereitstellungstages. Die öffentliche Bekanntmachung ist mit Ablauf des Bereitstellungstages vollendet. Es erfolgt zusätzlich ein Hinweis auf die Bekanntmachung im Starkenburger Echo. Diese Regelung gilt ab 26.04.2021.

Die Sitzungstermine städtischer Gremien finden Sie im Bürgerinformationssystem.
Ausschreibungen der Stadt Heppenheim  in der Hessischen Ausschreibungsdatenbank (HAD)
Ausschreibungen der Stadt Heppenheim in der Auftragsbörse der Metropolregion Rhein-Neckar

16.06.2021 Versteigerung von Fundsachen

16.06.2021 Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Erbach

07.06.2021 Öffentliche Bekanntmachung zur Sitzung des Seniorenbeirates am Montag, 14.06.2021

01.06.2021 Auftragsbekanntmachung - Dienstleistungskonzession Freiluft-Theater

Auftragsbekanntmachung
HAD-Referenz-Nr.: 4901/109

 
Öffentlicher Auftraggeber
Magistrat der Kreisstadt Heppenheim
Großer Markt 1
64646 Heppenheim

Der Auftraggeber beabsichtigt, einem zu ermittelnden Veranstalter (Konzessionär), die Spielstätte „Kurmainzer Amtshof“, Amtsgasse 5, 64646 Heppenheim, zur Durchführung eines jährlich stattfindenden Freiluft-Theaters mit Sonderveranstaltungen für eine Laufzeit von 4 Jahren ab dem Jahr 2022 (2022 bis einschließlich 2025) zu verpachten.

Weitere Informationen zum Vergabeverfahren sowie zu den Vergabeunterlagen erhalten Sie über die Hessische Ausschreibungsdatenbank unter www.had.de unter der HAD-Referenz-Nr.: 4901/109.

Heppenheim, 28.05.2021

Rainer Burelbach
Bürgermeister
 
Bereitstellungstag: 01.06.2021

29.05.2021 Öffentliche Bekanntmachung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 02.06.2021

27.05.2021 Bekanntmachung - Entschädigungssatzung der Kreisstadt Heppenheim

Entschädigungssatzung der Kreisstadt Heppenheim

 
Bereitstellungstag: 27.05.2021

25.05.2021 Prüfung der Standsicherheit von Grabmalen

Prüfung der Standsicherheit von Grabmalen
Friedhofssatzung §§ 25, 26

 
Grabmale und sonstige Grabaufbauten sind dauernd in gutem und verkehrssicherem Zustand zu halten. Verantwortlich dafür ist der/die Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigte.

Als Friedhofsträger obliegt es der Stadt Heppenheim im Rahmen der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht, alle Grabstellen auf ihre Standsicherheit zu überprüfen.

Die Gartenbau–Berufsgenossenschaft schreibt dem Friedhofsträger im Rahmen der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht (UVV-VSG 4.7 § 9) eine jährliche Standsicherheitsüberprüfung gemäß den Richtlinien des Bundesinnungsverbandes (BIV) der Steinmetze vor.

Diese Überprüfung findet in der Zeit vom 21.-25.06.2021 statt.
Friedhöfe Heppenheim
21. - 23.06.2021
Friedhöfe Heppenheim - Ortsteile
24. + 25.06.2021
     
In der Zeit vom 14.-17.06.2021 können die Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten der Grabstätte für die Überprüfung ihres Grabmales im o.g. Zeitraum unter Angabe des Friedhofes und der Grabstättennummer einen Termin mit der Friedhofsverwaltung vereinbaren.

Kontakt Friedhofsverwaltung:
Montag - Donnerstag 08:30-11:00 Uhr
Tel. 06252 959301 (ein Anrufbeantworter ist ggf. geschaltet)
E-Mail: friedhof(at)stadt.heppenheim.de

Heppenheim, 19.05.2021

Rainer Burelbach
Bürgermeister
Bereitstellungstag: 25.05.2021

22.05.2021 Öffentliche Bekanntmachung zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am Dienstag, 25.05.2021

15.05.2021 Öffentliche Bekanntmachung zur Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses am Dienstag, 18.05.2021

07.05.2021 Öffentliche Bekanntmachung zur Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses am 11.05.2021

05.05.2021 Bekanntmachung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der Wahlen der Ortsbeiräte in der Kreisstadt Heppenheim

05.05.2021 Ausscheiden und Nachrücken eines Mitgliedes im Ortsbeirat Kirschhausen

04.05.2021 Ausscheiden und Nachrücken in der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Heppenheim

Kommunalwahlen am 14. März 2021
Ausscheiden und Nachrücken in der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Heppenheim

 
Die am 14. März 2021 in die Stadtverordnetenversammlung gewählten Bewerber
  • des Wahlvorschlags der Christlich Demokratischen Union Deutschlands, CDU
    Herr Christoph Zahn, Dr.-Heinrich-Winter-Str. 17, 64646 Heppenheim und
    Herr Steffen Gugenberger, Gunderslachstr. 16 A, 64646 Heppenheim,
  • des Wahlvorschlags BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, GRÜNE,
    Herr Mathias Matzeit, Moselstr. 55, 64646 Heppenheim,
  • des Wahlvorschlags der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, SPD
    Helmut Bechtel, Moselstr. 49, 64646 Heppenheim
haben aufgrund ihrer Wahl in den Magistrat mit Erklärung vom 29.04.2021 auf ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Heppenheim verzichtet.

Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich daher festgestellt, dass die nächsten noch nicht berufenen Bewerber der jeweiligen Wahlvorschläge mit den meisten Stimmen
  • Herr Klaus Bitsch, Am Pfalzbach 34, 64646 Heppenheim,
    Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands, CDU
  • Herr Thomas Vettel, Von-Erthal-Str. 7, 64646 Heppenheim,
    Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands, CDU
  • Herr Sebastian Bommes, Untere Gartenstr. 12, 64646 Heppenheim,
    Wahlvorschlag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, GRÜNE,
  • Herr Jan Christopher Herbert, In der Wasserschöpp 20, 64646 Heppenheim,
    Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, SPD.

in die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Heppenheim nachrücken.

Gegen diese Feststellung kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn mindestens 100 Wahlberechtigte unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Kreisstadt Heppenheim, Friedrichstraße 21, 64646 Heppenheim, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Heppenheim, 30.04.2021

Die stellv. Wahlleiterin der Kreisstadt Heppenheim
Silke Acquaro
Amtfrau

Bereitstellungstag: 04.05.2021

03.05.2021 Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Sonderbach am Donnerstag, 06.05.2021

30.04.2021 Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Wald-Erlenbach am Dienstag, 04.05.2021

30.04.2021 Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Erbach am Dienstag, 04.05.2021

30.04.2021 Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Hambach am Mittwoch, 05.05.2021

30.04.2021 Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Kirschhausen am Mittwoch, 05.05.2021

30.04.2021 Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ober-Laudenbach am Mittwoch, 05.05.2021

23.04.2021 Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Kreisstadt Heppenheim

20.04.2021 Besetzung des Amtes der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Heppenheim I

Besetzung des Amtes der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Heppenheim I (Heppenheim-Mitte, Mittershausen-Scheuerberg, Ober-Laudenbach, Hambach, Kirschhausen [mit Igelsbach], Sonderbach, Wald-Erlenbach)

 
Für den Schiedsamtsbezirk Heppenheim I wird die Neuwahl der Schiedsperson erforderlich. Die Aufgaben der Schiedsperson werden für die Dauer der Amtszeit von fünf Jahren ehrenamtlich wahrgenommen.

Auszug aus § 3 des Hessisches Schiedsamtsgesetzes (vom 23. März 1994 in der derzeit gültigen Fassung) über die Eignung für die Bekleidung des Amtes der Schiedsperson:

(1) Schiedspersonen müssen nach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein.

(2) Das Amt kann nicht bekleiden,
  1. wer die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt;
  2. eine Person, für die eine Betreuerin oder ein Betreuer bestellt wurde;
  3. wer als Rechtsanwältin oder Rechtsanwalt zugelassen oder als Notarin oder Notar bestellt ist;
  4. wer die Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten geschäftsmäßig ausübt;
  5. wer die rechtsprechende Gewalt (§ 1 des Deutschen Richtergesetzes) als Berufsrichterin oder Berufsrichter oder das Amt der Staatsanwaltschaft (§ 142 des Gerichtsverfassungsgesetzes) ausübt oder im Schiedsamtsbezirk im Polizeivollzugsdienst tätig ist.

(3)    In das Amt soll nicht berufen werden, wer
  1. bei Beginn der Amtsperiode das dreißigste Lebensjahr noch nicht oder das fünfundsiebzigste Lebensjahr vollendet haben wird;
  2. nicht in dem Bezirk des Schiedsamts wohnt;
  3. durch sonstige, nicht unter Abs. 2 Nr. 2 fallende gerichtliche Anordnungen in der Verfügung über sein Vermögen beschränkt ist.

Personen, die unter Beachtung der genannten Vorschriften für die Bekleidung des Amtes befähigt sind, können ihr Interesse für das Amt der Schiedsperson schriftlich bis zum 04.06.2021 bei der Stadtverwaltung Heppenheim, Großer Markt 1, 64646 Heppenheim, anmelden.

Die Schiedsperson wird gem. § 4 Abs. 1 des Schiedsamtsgesetzes (HSchAG) von der Stadtverordnetenversammlung auf fünf Jahre gewählt.

Zur Wahl bedarf es der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Stadtverordneten.
Bis zum Amtsantritt der gewählten Person bleibt die bisherige Schiedsperson im Amt.

Die in das Amt gewählte Person bedarf der Bestätigung durch den Vorstand des Amtsgerichtes, in dessen Bezirk das Schiedsamt seinen Sitz hat; die Schiedsperson wird vom Vorstand des Amtsgerichts auf die Erfüllung ihrer Pflichten vereidigt.

Im Übrigen finden für die Ausübung des Schiedsamtes die Ausführungen des Hessischen Schiedsamtsgesetzes Anwendung.

15.04.2021 Ausscheiden und Nachrücken eines Mitgliedes im Ortsbeirat Erbach

Kommunalwahlen am 14. März 2021;
Ausscheiden und Nachrücken eines Mitgliedes im Ortsbeirat Erbach

 
Die am 14. März 2021 über den Wahlvorschlag der Grüne Liste Erbach (GLE) in den Ortsbeirat gewählte Bewerberin Anna-Lena Groh, Ortsstraße 69, 64646 Heppenheim, hat mit Erklärung vom 13.04.2021 auf ihren Sitz im Ortsbeirat Erbach verzichtet und scheidet somit ab sofort aus dieser Vertretungskörperschaft aus (§ 33 KWG).

Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich daher festgestellt, dass der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags der GLE mit den meisten Stimmen,

Herr Franz Beiwinkel, Ortsstraße 68, 64646 Heppenheim,

in den Ortsbeirat Erbach nachrückt.

Gegen diese Feststellung kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Kreisstadt Heppenheim, Friedrichstraße 21, 64646 Heppenheim, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

15.04.2021 Standesamt geschlossen

Standesamt geschlossen

 
Wegen einer Schulung bleibt das Standesamt Heppenheim am Mittwoch, dem 28.04.2021 geschlossen.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

08.04.2021 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 101 „Gunderslache“

06.04.2021 Bekanntmachung zur Erweiterung des Steinbruchs der Firma RÖHRIGgranit GmbH in Heppenheim

31.03.2021 Bürgerbüro und Tourist Information am Ostersamstag geschlossen

Bürgerbüro und Tourist Information am Ostersamstag geschlossen

Am Samstag, 3.4.2021, sind das Bürgerbüro und die Tourist Information der Stadt Heppenheim geschlossen. Wir bitten um Beachtung.

31.03.2021 Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses

31.03.2021 Ausscheiden und Nachrücken eines Mitgliedes in der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Heppenheim

29.03.2021 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Am Käsberg“

08.03.2021 Sprechzeiten der Stadt Heppenheim

Sprechzeiten der Stadt Heppenheim

 
Am Montag, 15.3.2021, und Dienstag, 16.3.2021, werden die Wahlergebnisse der Kommunalwahl ermittelt. Aus diesem Grund entfallen an diesen beiden Tagen die Sprechzeiten in den Dienststellen der Stadt Heppenheim. Auch die telefonische Erreichbarkeit ist in dieser Zeit eingeschränkt. Wir bitten um Beachtung.

25.02.2021 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG)

11.02.2021 Wahlbekanntmachung

11.02.2021 Verbrennen von Grünschnitt

Verbrennen von Grünschnitt

 
Das Verbrennen von landwirtschaftlichen und gärtnerischen Abfällen ist an den kommenden vier Samstagen (20.02., 27.02., 06.03. und 13.03.2021) in der Zeit zwischen 08:00 und 16:00 Uhr ausnahmsweise möglich.

Die Grünabfälle dürfen auf Grundstücken, auf denen sie anfallen und die außerhalb der in Zusammenhang bebauten Ortsteile liegen, unter Einhaltung der geltenden Regelungen, verbrannt werden.

Die Erlaubnis für diese Nutzfeuer ist vorerst nur auf die genannten Termine begrenzt. Eine vorherige Anmeldung beim Ordnungsamt ist nicht erforderlich.

19.01.2021 Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen am 14. März 2021 in der Kreisstadt Heppenheim

08.01.2021 Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der Betriebszweige Wasserversorgung, Bäder und Stadtentwässerung

08.01.2021 Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 der Betriebszweige Wasserversorgung, Bäder und Stadtentwässerung

 
Hinweis: Amtliches Bekanntmachungsblatt der Kreisstadt Heppenheim ist das Starkenburger Echo, dem das rechtlich verbindliche Bekanntmachungsdatum und -text zu entnehmen sind.